Daniel Baumgartner vor dem ehemaligen Flawiler Spital, dessen Zukunft nach wie vor ungewiss ist. ale

01.09.2023 07:00

Solviva-Rückzug wirft Fragen auf

Nach Wattwil und Appenzell nun auch Flawil: Die Solviva zieht erneut ein Projekt zurück, und das hat gravierende Folgen für die Region

Seit Anfang Juli ist bekannt, dass die Solviva AG ihr Projekt beim alten Spital Flawil aus Kostengründen nicht realisieren kann. Daniel Baumgartner, Kantonsrat SP, ist über diese Entwicklung besorgt und hat im Zusammenhang mit der regionalen Gesundheitsversorgung vor den Sommerferien eine Einfache Anfrage an die Regierung gestellt.

Flawil Das Flawiler Spital werde sehr wahrscheinlich doch stehen bleiben, verkündete die Solviva AG Anfang Juli. Die gestiegenen Baukosten seien für den Entscheid der Bauherrin verantwortlich, hiess es in einer Mitteilung. Dieses Vorgehen sowie nicht eingehaltene Versprechen der Regierung werfen beim St.Galler SP-Kantonsrat Daniel Baumgartner Fragen auf. «Im Rahmen der neuen Spitalstrategie wurden die von den Spitalschliessungen betroffenen Regionen mit dem Versprechen von Gesundheits- und Notfallzentren (GNZ) ruhiggestellt», sagt Baumgartner und ergänzt: «Jetzt müssen wir aus der Presse erfahren, dass die Solviva als Eigentümerin des Standorts Spital Flawil zurückkrebst und nicht neu bauen möchte.» Heute sei klar, dass die Solviva AG sowohl in Wattwil als auch in Appenzell gescheitert sei. In Flawil seien die Baupläne für das Grossprojekt schubladisiert worden, da eine Neubeurteilung aus Kostengründen anstehe, so der SP-Kantonsrat. Für ihn ist die Spitalstrategie als gescheitert zu betrachten, denn die übrig gebliebenen Spitäler müssen jährlich mit Millionenbeiträgen gestützt werden. Die neue Spitalstrategie bringe der Bevölkerung vor allem Mehrkosten statt eines Mehrwerts, so Baumgartner.

Was ist mit den Beteiligten?

Daniel Baumgartner ist aufgrund dieser Ausgangslage mit einer Einfachen Anfrage (61.23.38) an die Regierung gelangt (siehe Box). Doch ihn beschäftigen noch weitere Punkte, insbesondere zum Fall in Flawil. «Die Solviva AG musste nur 1,6 Millionen Franken bezahlen in Treu und Glauben, dass ein GNZ mit Paraplegikerzentrum und weiteren medizinischen Dienstleistern wie im Kantonsspital entsteht. Jetzt sagen sie uns, dass die finanziellen Mittel ausgegangen seien. Da stellt sich mir schon die Frage, ob die Solviva AG das nicht schon vorher gewusst hat und ob sie überhaupt noch am Standort Flawil festhalten möchte», sagt der SP-Kantonsrat besorgt. Es sei auch ungewiss, was mit jenen interessierten Institutionen passiere, die schon Vereinbarungen mit der Solviva AG getroffen hatten. Zudem gehe Baumgartner davon aus, dass die weiteren Player wie das Paraplegikerzentrum Nottwil und andere medizinische Dienstleister wie das Kantonsspital die Kosten mittragen. Somit müsste bei einem Projekt dieser Dimension der Kostenmehraufwand tragbar sein, ist sich Daniel Baumgartner sicher. Ebenso unklar sei, ob das Paraplegikerzentrum, das Kantonsspital oder das Zentrum für Labormedizin sowie die Psychiatrie St.Gallen weiterhin mitmachen.

Ursache und Wirkung

Dass die Solviva AG nun andere Pläne verfolgt, ist mehr oder weniger klar. Ob hingegen nur die gestiegenen Baukosten dafür verantwortlich sind, ist unklar. «Die Einsprachen und der Rekurs haben die Pläne der Solviva AG verzögert. Ob die Absichten dadurch bestärkt wurden, ist offen. Ich sehe dabei nicht nur die Solviva AG in der Pflicht, sondern auch die Regierung. Sie hat einen gesetzlichen Versorgungsauftrag, den sie wahrnehmen muss», sagt der SP-Kantonsrat. Eine weitere Problemstellung betrifft die Gemeinde Flawil direkt, weil das Wohn- und Pflegeheim (WPH) mit dem Verzicht auf einen Neubau und der Sistierung des Gesamtprojektes betroffen ist.

Von Andreas Lehmann

Fragen an die Regierung

Aufgrund des Umdenkens der Solviva AG, in Flawil nicht wie geplant bauen zu wollen, hat Daniel Baumgartner, SP-Kantonsrat, der Regierung folgende Fragen gestellt:

▶ Zu welchem Zeitpunkt wurde die Regierung über den Entscheid der Solviva AG (Viva Group AG) informiert, auf einen Neubau in Flawil zu verzichten? Bestehen Gesprächskanäle zwischen den Verantwortlichen der Solviva und dem Gesundheitsdepartement, in denen man sich über die weitere Vorgehensweise austauscht? Fühlt sich die Regierung getäuscht, nachdem die Solivia AG auf den Neubau verzichtet hat und die intakte Infrastruktur weiternutzen möchte?

▶ Der Kaufpreis für das Spital Flawil betrug 1,6 Millionen Franken und berücksichtigte den Bodenwert ohne den Restwert der Gebäulichkeiten:

– Gibt es vertragliche Vereinbarungen, wie die Weiternutzung der nun bestehenden Gebäulichkeiten geregelt wird?

– Gibt es eine Heimfallregelung, sofern am Standort Flawil keine Gesundheitsangebote entstehen?

▶ Wie wird mit dem Verzicht der Solviva AG auf einen Neubau das Versprechen eines Gesundheits- und Notfallzentrums gemäss den gesetzlichen Grundlagen am Standort Flawil erfüllt?

▶ Wie stellt die Regierung das angeschlagene Vertrauen der Bevölkerung in die regionale Gesundheitsversorgung wieder her?

▶ Da auch andere Regionen von der steigenden Unsicherheit betroffen sind: Was passiert beispielsweise, wenn der Kanton Graubünden nicht mehr gewillt wäre, das finanzielle Risiko der Gesundheitsversorgung im Sarganserland zu tragen?

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