Musikschule: «Stillstand ist keine Option»

Die Bildungskommission forderte in einer Motion eine Lösung für das Musikschul- und Kulturzentrum. Das Geschäft wurde in der vergangenen Parlamentssitzung behandelt. Die Bildungskomission trat einen Schritt zurück.

Wil Der Stadtrat dementierte in seiner Antwort auf die Motion der Bildungskommission (BK) den Handlungsbedarf für ein neues Musikschul- und Kulturzentrum (WN vom 12. Februar). Aufgrund der finanziellen Lage der Stadt setze er die Prioritäten bei der Schulraumplanung vorerst auf Primarschulen und Kindergärten. Der Stadtrat forderte das Stadtparlament in seinem Schreiben deshalb auf, die Motion als nicht erheblich zu erklären.

Postulat aus Motion

Mit der Motion habe die Bildungskommission das Augenmerk des Stadtrats auf die Musikschule lenken wollen, erklärte BK-Präsidentin Dora Luginbühl vergangenen Donnerstag. Sie spricht im Namen ihrer Kommission. Nach dem Parlamentsentscheid für das Gesundheitszentrum habe der Stadtrat kein Statement mehr zum Musikschul- und Kulturzentrum abgegeben. In Anbetracht der Tatsache, dass viele Leute bereits lange auf eine Lösung hoffen, betonte Luginbühl, hätte man zumindest eine Erklärung erwarten dürfen. Die Bildungskommission habe allerdings erkannt, dass die Motion aufgrund der aktuellen Finanzlage kaum mehrheitsfähig sei. Die Kommission beantragte deshalb deren Umwandlung in ein Postulat. Darin wird der Stadtrat aufgefordert, aufzuzeigen, wie die Musikschule verbessert und in die laufende Schulraumplanung integriertwerden soll.

Musikschule nicht nur als Option

«Die Musikschule kann nicht von der Schulraumplanung ausgeklammert werden», beharrt die Präsidentin der Bildungskomission. So gebe es auch diverse musikalische Angebote für diese Altersstufen. «Die Musikschule ist kein freiwilliges Zusatzangebot, sondern gehört zum Bildungsauftrag», so auch Mitte-Präsidentin Eliane Keller in ihrem Votum. «Stillstand ist keine Option.» Unterstützung erhält das Postulat der BK auch von Seiten der SP und der Grünen Prowil. Sebastian Koller, im Namen der Grünen Prowil, zeigt sich allerdings nicht glücklich über die Umwandlung der Motion in ein Postulat. «Das Parlament müsste Farbe bekennen», sagt er. Stattdessen gebe man mit der Umwandlung zum Postulat mal wieder Papier in Auftrag. Ob das irgendwann zu einem konkreten Projekt führe, bleibe unklar, so Koller. Falscher Zeitpunkt Departementleiter Bildung und Sport, Jigme Shtisetsang, betonte die notwendige Prioritätensetzung aufgrund der aktuellen Finanzlage der Stadt. «Der Stadtrat ist der Meinung, dass seine Priorisierung richtig ist.» Die SVP-Fraktion und die Mehrheit der FDP-GLP-Fraktion sprechen sich für die Empfehlung des Stadtrats aus. SVP-Politiker Lukas Schobinger argumentiert mit dem nicht vorhandenen Handlungsbedarf. Sein Parteikollege Pascal Stieger betont, man habe erst über Sparmassnahmen befunden. Nun bereits wieder über solche Investitionen zu sprechen, sei inkonsequent. Auch eine kleine Mehrheit der FDP-GLP-Fraktion nimmt Bezug auf die Finanzlage – es sei der falsche Zeitpunkt für ein solches Projekt.

Postulat angenommen

Das Stadtparlament stimmte dem Antrag der Bildungskommission, die Motion in ein Postulat umzuwandeln, mit 21 Ja- zu 17 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung zu.

Linda Bachmann