Parlamentarier will Sparen vereinfachen

Wil «Es ist nicht einfach, einen ganzheitlichen Überblick über die städtischen Aufgaben und Leistungen zu haben und diese zu priorisieren. Wenn wir klarer sehen, wo wie viel finanzieller Spielraum besteht, gäbe es für das Parlament und den Stadtrat eine bessere Diskussionsgrundlage zur Ausgabepolitik», so Claudio Altwegg. Er wünscht sich vom Stadtrat eine Einschätzung dazu, welche Aufgaben und Dienstleistungen der Stadt gesetzlich zwingend sind und welche Leistungen selbst gewählt sind. Zwingend sei eine Ausgabe dann, wenn sie zur Sicherstellung eines gesetzlichen Auftrags unabdingbar sei, beispielsweise die Entlöhnung einer Lehrperson in einer öffentlichen Schule. Dabei müsse unterschieden werden, ob die Rechtsgrundlage vom Bund, vom Kanton oder der Gemeinde geschaffen wurde. Das Stadtparlament habe nur auf die gesetzlichen Aufträge der Gemeinde einen weitreichenden Einfluss. «Wenn wir beispielsweise im alten Feuerwehrdepot ein öffentliches Kulturzentrum errichten und dafür eine aufwendige Sanierung und zusätzliches Personal benötigen, dann wählen wir diese städtische Aufgabe und alle damit verbundenen Kosten selbst.» Es gebe heute Ausgaben, die sich die Stadt leiste und die Altwegg nicht für zwingend notwendig halte.

Von Darina Schweizer